Selbständigkeit von Seniorenbetreuungskräften

Selbständigkeit von Betreuungskräften

Die SHD arbeitet seit Ihrer Gründung 2007 ausschließlich mit selbständigen Betreuungskräften zusammen. Dies aus einem guten Grund: Nur so kann sichergestellt werden, dass die Kunden und auch die Betreuungskräfte bei allen Fragen und Problemen lediglich mit einem einzigen Ansprechpartner zu tun haben: der SHD.

Bei dem Alternativmodell der Entsendung läuft es in der Regel so, dass ein deutscher Vermittler den Kunden wirbt und diesen dann ein polnisches Partnerunternehmen weitergibt. Dieses polnische Partnerunternehmen schließt einen Vertrag mit dem Kunden und entsendet dann seine Mitarbeiter nach Deutschland. Das hat verschiedene Nachteile. Die Kunden haben es mit einem Unternehmen zu tun, das über 1000 Kilometer entfernt in Polen sitzt und sicherlich nicht so flexibel ist, wie die SHD, die hier in der Region sitzt und mal eben schnell zum Kunden fahren kann. Der deutsche Vermittler kann in der Entsendung eben nur vermitteln.

Für die Betreuungskräfte bedeutet dies fern der Heimat zu sein ohne einen Ansprechpartner in der Nähe. Die Mitarbeiterinnen der SHD jedoch sind vor Ort und zweisprachig. Sie können bei großen Problemen schnell vor Ort sein und bei kleinen Problemen in der Muttersprache auch ein wenig Trost spenden.

Sollte eine Betreuungskraft einmal plötzlich ausfallen, zum Beispiel wegen Krankheit oder einem Notfall zuhause, sorgen wir unverzüglich für eine Vertretung. Dabei gibt es keine lange Kommunikation nach Polen. Wir handeln sofort und stellen sicher, dass die Kunden versorgt sind.

Wir sorgen mit unserer Schwesterfirma DBS Europe dafür, dass die Betreuungskräfte sich nicht mit Formalien beschäftigen müssen, sondern einen Rund-um-sorglos-Büroservice erhalten und sich auf ihre Kunden konzentrieren können. Wir kümmern uns um sämtliche Anmeldungen, schreiben die Rechnungen und stellen sicher, dass die Einkünfte über den Steuerberater zur Versteuerung angemeldet werden.

Weiterhin gibt es zahlreiche rechtliche Gründe, die gegen eine Entsendung über eine polnische Partneragentur sprechen.

Zunächst einmal müssen sich entsendete Arbeitnehmer an die deutsche Mindestlohnregelung halten. Eine Betreuung in häuslicher Gemeinschaft wäre angesichts der Bereitschaftszeiten und den marktüblichen Vergütungen legal nicht möglich. Verträge die lediglich acht Stunden Arbeitszeit ausweisen, entsprechen nicht den tatsächlichen vor Ort gelebten Umständen.

Ab 2020 tritt nach einer Übergangszeit die neue EU-Richtlinie zur Entsendung in Kraft. Sie verlangt, dass für alle Entsendeten (egal ob Arbeitnehmer oder im Auftragsverhältnis) die gleichen Regeln gelten wie im Gastland, somit auch die Mindestlohnregelung. Dabei entstehen einige wichtige rechtliche Probleme: Wie viele Stunden stehen im Vertrag der Betreuungspersonen? Wie ist die Bezahlung der Rufbereitschaft geregelt? Wie ist dies legal zu lösen?

Obwohl wir nicht mit der Entsendung arbeiten, betrachten wir diese Entwicklung mit Sorge, da dies zu großen Veränderungen in dieser Branche führen wird.

Nach unserer Ansicht ist eine bezahlbare Betreuung in häuslicher Gemeinschaft ab 2020 nur noch mit dem auch von der SHD favorisierten Modell der Selbständigkeit und einem Gewerbesitz in Deutschland möglich.

Wie sieht es hier mit den rechtlichen Hintergründen aus?

Zwar gibt es bis heute keine gesetzlichen Regelungen zu dem Thema. Aber die Frage, ob eine Betreuungskraft selbständig arbeiten kann, ist bereits mehrfach letztinstanzlich geklärt worden:

Das Urteil des Bundessozialgerichtes vom 28.9.2011, Az: B 12 R 17/09 R war ein Befreiungsschlag für die selbständigen Betreuungskräfte, da hier erstmals höchstrichterlich entschieden wurde, dass eine Selbständigkeit in dieser Arbeit möglich ist. Im Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 7.3.2014, Az: 1 WS 179/13 wurden viele Kriterien ausformuliert, die für eine selbständige Tätigkeit Voraussetzung sind.

Hatten die bisherigen Urteile die Betreuungskräfte und die Agenturen im Fokus, so konnte schließlich das Urteil des Landessozialgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vom 18.2.2015 Az: L 7 R 225/11 die selbständige Tätigkeit auch aus Sicht des Kunden bestätigen.

Die SHD legt größten Wert darauf, dass alle Betreuungskräfte mit Verträgen arbeiten, die der aktuellen Rechtsprechung gerecht werden. Dazu konsultieren wir regelmäßig unsere spezialisierten Steuerberater und Rechtsanwälte.

Die SHD ist auch schon von den Steuerbehörden – speziell hinsichtlich der Frage der Selbständigkeit der Betreuungskräfte – geprüft worden.

Das Modell der Selbständigkeit bietet allen Beteiligten die größtmögliche Transparenz. Es ist leicht erkennbar, wer welche Beträge, für welche Leistung erhält. In der Entsendung erhält die polnische Agentur in der Regel den Gesamtbetrag, der dann zum Teil an die Betreuungskraft und den deutschen Vermittler weitergeleitet wird. Es gibt unseriöse Agenturen, die von den Kunden hohe Beträge verlangen, bei denen aber nur sehr wenig Geld bei den Betreuungskräften ankommt.

Unsere Verbände VHBP und BHSB setzen sich intensiv dafür ein, dass in Deutschland endlich ein Betreuungsgesetz verabschiedet wird. Sofern dies auch eine Gegenfinanzierung bekommt, könnte vielleicht die weiterhin allerorts grassierende Schwarzarbeit ausgetrocknet werden.